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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der basecom GmbH & Co. KG für die OScommunity

 

Stand: 18.09.2010

 

1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

Die basecom GmbH & Co. KG (im Folgenden: Basecom) stellt im Internet eine über verschiedene Domains erreichbare Plattform (im Folgenden: Online-Plattform) zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln sowohl das Verhältnis zwischen Basecom und dem Mitglied, das sich bei der Online-Plattform angemeldet hat (im Folgenden: Mitglied) als auch das Verhältnis der Mitglieder untereinander. Es besteht die Möglichkeit, dass Basecom bestimmte Lieferungen und Leistungen nur zu besonderen Bedingungen anbietet. Hierauf wird Basecom das Mitglied jedoch rechtzeitig vor Vertragsabschluss hinweisen. Die besonderen Bedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihnen das Mitglied zugestimmt hat.

 

 

2 Leistungsbeschreibung

 

2.1 Basecom stellt eine Online-Plattform mit unterschiedlichen Informations- und sonstigen Diensten zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. sein das Verfügbarmachen von Inhalten, z.B. Daten, Texten, Grafiken, Zeichnungen, Fotos, Filmen, Links, Informationen und sonstigen Inhalten. Mitglieder haben die Möglichkeit, sogenannte Profile mit Daten und anderen Inhalten anzulegen, die auf der Online-Plattform für Mitglieder und Dritte sichtbar sind. Des weiteren stellt Basecom die Möglichkeit zur Verfügung, dass die Mitglieder untereinander oder mit Dritten kommunizieren. Die Mitglieder haben die Möglichkeit, Nachrichten und Mitteilungen zu veröffentlichen, z. B. im Rahmen eines Forums oder des Magazins. Der Umfang der angebotenen Leistungen wird durch das tatsächliche Angebot auf der Online-Plattform festgelegt. Einzelheiten zu den Leistungen sind auf der Online-Plattform geregelt.

 

2.2 Auf der Online-Plattform können sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung stehen. Kostenpflichtige Dienste sind jeweils als solche gekennzeichnet. Soweit nichts anderes angegeben ist, sind die Leistungen von Basecom kostenlos.

 

2.3. Zu den auf der Online-Plattform verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen Basecom lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der Diensteanbieter jeweils hinweisen wird.

 

2.4 Es besteht für das Mitglied kein Anspruch auf Fortbestand oder Erweiterung unentgeltlicher Leistungen und Inhalte. Basecom ist jederzeit berechtigt, auf der Online-Plattform unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Basecom wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen des Mitglieds Rücksicht nehmen. Basecom beschränkt seine Leistungen zeitweise, wenn dies wegen Erreichen der Kapazitätsgrenzen oder der Gefahr für die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist. Die berechtigten Interessen des Mitglieds wird Basecom berücksichtigen, z. B. durch Ankündigung geplanter Wartungsarbeiten.

 

2.5 Basecom lässt sich die Identität der Mitglieder nicht nachweisen. Mitglieder können daher auf die Identität anderer Mitglieder und die von anderen Mitgliedern angegeben Kontaktdaten nicht vertrauen.

 

 

3 Anmeldung und Zustandekommen des Vertrages

 

3.1 Die Nutzung der von Basecom angebotenen Leistungen setzt eine Anmeldung des Mitglieds voraus. Die Anmeldung ist kostenfrei. Das Mitglied ist verpflichtet, die bei der Anmeldung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben, insbesondere seinen Vor- und Nachnamen und sein Geburtsdatum. Bei einer Änderung der Daten nach erfolgter Anmeldung hat das Mitglied seine Angaben unverzüglich zu aktualisieren oder soweit dies nicht möglich ist, Basecom unverzüglich die Änderungen mitzuteilen.

 

Ausgenommen von einer Anmeldung als Mitglied sind Unternehmer, also Personen, die bei der Anmeldung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

 

3.2 Bei der Anmeldung legt das Mitglied im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten ein Passwort und einen Usernamen fest. Unzulässig sind Usernamen, deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Namens- oder Kennzeichenrechte verletzt oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Das Mitglied hat das Passwort geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Ist dem Mitglied das Passwort abhanden gekommen oder stellt es fest oder hegt es den Verdacht, dass das Passwort von einem Dritten genutzt werden, hat es dies Basecom umgehend mitzuteilen.

 

3.3 Basecom behält sich vor, die Anmeldung des Mitglieds ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Mit der Bestätigung der Anmeldung oder einem Hinweis, dass die Anmeldung abgeschlossen ist, kommt der Vertrag zwischen Basecom und dem Mitglied zustande. Basecom kann jedoch die weitere Nutzung der Online-Plattform auch nach Zustandekommen des Vertrages davon abhängig machen, dass das Mitglied innerhalb eines bestimmten Zeitraumes von höchstens 72 Stunden, seine Anmeldung auf der Online-Plattform bestätigt. Auf die Notwendigkeit der Bestätigung wird Basecom das Mitglied per E-Mail an die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse und/oder auf der Online-Plattform hinweisen.

 

3.4 Jedes Mitglied darf gleichzeitig nur ein einziges Mal bei einer Online-Plattform des stayblue-Netzwerkes angemeldet sein.

 

 

4 Störung der Online-Plattform

 

4.1 Störende Eingriffe in die Online-Plattform sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung der Online-Plattform (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Mitglieder führen können.

 

4.2 Elektronische Angriffe jedweder Art auf die Online-Plattform (einschließlich sämtlicher zum Betrieb der Online-Plattform eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Mitglieder sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

 

- Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen der Online-Plattform zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,

- das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,

- Brute-Force-Attacken,

- Zusendung unverlangter Werbenachrichten,

- sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in die Online-Plattform einschließlich sämtlicher zum Betrieb der Online-Plattform eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder Basecom oder Mitglieder schädigen können.

 

 

5 Einstellen von Inhalten, Inhalte in der Kommunikation und Löschung von Inhalten

 

5.1 Mitglieder sind alleine für die von ihnen auf der Online-Plattform eingestellten Inhalte, einschließlich hochgeladener Dateien (Ziffer 6), sowie für die Inhalte der Kommunikation untereinander, seien sie öffentlich oder nicht öffentlich, verantwortlich. Mitglieder dürfen keine Inhalte einstellen, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen, gegen die Grundsätze des Jugendschutzes oder die guten Sitten verstoßen.

 

5.2 Das Mitglied verpflichtet sich, insbesondere:

- keine Inhalte einzustellen und in der Kommunikation zu verwenden, die gegen die gesetzlichen Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insofern dürfen Inhalte insbesondere nicht beleidigend, bedrohend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornografisch, missbräuchlich, rassistisch, fremdenfeindlich, Gewalt verherrlichend und zur Gewalt anstiftend oder jugendgefährdend sein,

- keine Inhalte einzustellen und in der Kommunikation zu verwenden, bei denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden, soweit das Mitglied nicht über die Rechte zur Veröffentlichung dieser Inhalte verfügt,

- sich nicht als eine andere Person auszugeben,

- keine Inhalte einzustellen, die persönliche Daten von anderen Mitgliedern oder Dritten enthalten,

- keine gelöschten oder gesperrten Inhalte einzustellen,

- keine Inhalte einzustellen, die nicht der Wahrheit entsprechen,

- keine Junk- oder Spam-Mails sowie Kettenbriefe zu versenden,

- andere Mitglieder nicht zu belästigen, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Mitglieds sowie derartige Belästigungen nicht zu fördern oder zu unterstützen.

 

5.3 Basecom ist berechtigt, Inhalte, die gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu löschen. Das Mitglied hat keinen Anspruch auf Einstellung von Inhalten, Aufhebung einer Sperrung oder die Wiedereinstellung von Inhalten. Unabhängig von diesen Maßnahmen bleibt das Recht der Basecom, das Vertragsverhältnis zu kündigen. Behaupten Dritte oder Mitglieder rechtswidrige Inhalte und machen Basecom darauf aufmerksam, so ist Basecom berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Mitglieds zu sperren oder zu löschen.

 

 

6 Hochladbare Dateien

 

6.1 Jedes Mitglied hat die Möglichkeit, bei der Online-Plattform Dateien mit unterschiedlichen Inhalten (z.B. mit Texten, Grafiken, Fotos, Sounds, Musik, Filmen) hochzuladen, um diese dem eigenen Profil hinzuzufügen oder diese anderweitig öffentlich zugänglich zu machen.

 

6.2 Vor dem Hochladen einer Datei hat das Mitglied sicherzustellen, dass ihm an den Inhalten und der Datei die notwendigen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte und der Datei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder gegen Rechte Dritter verstößt.

 

6.3 Sollen Dateien mit Inhalten hochgeladen werden, auf denen neben dem Mitglied noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl das Hochladen als auch die Verlinkung der Datei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

 

6.4 Nach dem Hochladen einer Datei kann diese durch das Mitglied, das die Datei hochgeladen hat, von der Online-Plattform jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt oder ersetzt werden.

 

6.5 Basecom behält sich vor, Dateien und/oder Verlinkungen auf andere Mitglieder auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens Basecom konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch Hochladen und/oder eine öffentliche Zugänglichmachung auf der Online-Plattform gegen gesetzliche Vorschriften, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird, dies gilt insbesondere, wenn Dritte oder Mitglieder rechtswidrige Inhalte behaupten und Basecom darauf aufmerksam machen.

 

 

7 Einräumung von Rechten durch Mitglieder

 

7.1 Das Mitglied räumt Basecom an allen von ihm eingestellten Inhalten, einschließlich hochgeladener Dateien, jeweils ein weltweites, nicht ausschließliches unentgeltliches Nutzungsrecht zu jeglicher Art der Verwertung ein, insbesondere für die Speicherung, Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung auf der Online-Plattform.

 

7.2 Das Mitglied gestattet Basecom die eingestellten Inhalte, einschließlich hochgeladener Dateien, zu bearbeiten und umzugestalten. Dies gilt insbesondere, um die eingestellten Inhalte an die zur Nutzung erforderlichen Formate und Darstellung anzupassen oder die Qualität zu verbessern. Basecom ist auch berechtigt, in oder in die Nähe der vom Mitglied eingestellten Inhalte Werbung zu veröffentlichen.

 

7.3 Die Übertragung der Nutzungsrechte durch das Mitglied erfolgt unentgeltlich.

 

7.4 Die Übertragung der Nutzungsrechte durch das Mitglied erfolgt unbefristet und ist unwiderruflich.

 

 

8 Nutzung von Inhalten

 

8.1 Soweit nicht anders angegeben, darf die Nutzung der Online-Plattform und ihrer Inhalte und Anwendungen durch Mitglieder ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Das Mitglied darf die auf der Online-Plattform verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und sich anzeigen lassen. Mitglieder dürfen daher die Kontaktdaten anderer Mitglieder, die über die Online-Plattform zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Mitglieds zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche oder private Bildungseinrichtungen. Mitgliedern ist es untersagt, die auf der Online-Plattform verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

 

8.2 Jede Nutzung, die darauf abzielt, die Online-Plattform über diese zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte außer zu den auf der Online-Plattform bereitgestellten Zwecken geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt.

 

8.3 Die auf der Online-Plattform zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern.

 

 

9 Marktplatz

 

9.1 Mitglieder haben die Möglichkeit, Angebote, z.B. unter Kleinanzeigen, Wohnungsmarkt oder Jobs, unentgeltlich zu veröffentlichen. Hier können im Rahmen der auf der Online-Plattform vorgegebenen Möglichkeiten Artikel oder Leistungen angeboten oder gesucht werden. Die Veröffentlichung von gewerblichen Angeboten oder in Ausübung einer selbständigen beruflichen Tätigkeit ist unzulässig. Für die Veröffentlichung von Angeboten gelten ergänzend die nachfolgenden Regelungen 9.2 bis 9.4.

 

9.2 Das Mitglied darf nur anbieten, zu deren Angebot es berechtigt ist. Das Mitglied hat die Eigenschaften des angebotenen Artikels oder der Dienstleistung genau, vollständig und wahrheitsgemäß zu beschreiben. Dabei hat es alle wesentlichen Eigenschaften zu nennen und ggf. Fehler anzugeben, die den Wert oder die Tauglichkeit nicht nur unwesentlich mindern.

 

9.3 Mitgliedern ist es verboten, Artikel oder Leistungen anzubieten, deren Angebot gegen geltendes Recht verstößt. Mitglieder sind verpflichtet, bei ihren Angeboten die geltenden Gesetze zu verfolgen. Jedes Mitglied hat sicherzustellen, dass sein Angebot oder die Inhalte seines Angebotes rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Urheberrechtlich geschützte Artikel, z. B. Musikwerke, Filme, Fotografien, Sprachwerke, Landkarten, Gemälde, Grafiken, Computerprogramme, Datenbanken dürfen vom Mitglied nur dann angeboten werden, wenn es die entsprechenden Nutzungsrechte hat. Insofern ist es auch selbst dafür verantwortlich, gesetzlich vorgeschriebene Informationen zu geben.

 

9.4 Basecom behält sich vor, Angebote, die gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen, ohne vorherige Ankündigung zu entfernen.

 

 

10 Premiumdienste

 

Basecom kann Leistungen, insbesondere so genannte Premiumdienste, und Waren anbieten, die entgeltlich sind. Die Bezahlung erfolgt über den Shop.

 

 

11 Beendigung und Kündigung

 

11.1 Das Mitglied kann den Vertrag mit Basecom jederzeit kündigen. Zur Kündigung genügt eine entsprechende Erklärung in Textform an Basecom. Ebenfalls ausreichend ist, dass das Mitglied über die Online-Plattform unter seine Einstellungen die Funktion „Abmelden“ ausführt.

 

11.2 Basecom kann den Vertrag jederzeit unter Beachtung einer Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Ende eines Monats kündigen. Basecom kann ein Mitglied ohne vorherige Ankündigung oder Kündigung löschen, wenn es sich über einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten nicht bei der Online-Plattform eingeloggt hat.

 

11.3 Basecom ist zur sofortigen Kündigung des Vertrages insbesondere berechtigt unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Mitglieds sowie die Schwere des Verstoßes,

- wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht wurden,

- bei Verlust oder bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung der Zugangsdaten durch einen Dritten,

- wenn das Mitglied die Leistungen von Basecom oder die Online-Plattform missbraucht,

- wenn das Mitglied im Zusammenhang mit der Nutzung der Online-Plattform die Rechte Dritter verletzt,

- wenn das Mitglied wiederholt negative Bewertungen erhalten hat und dadurch die Gemeinschaft der Mitglieder sowie deren Vertrauen in diese Online-Plattform gefährdet und daher die Sperrung zur Wahrung der Interessen oder zum Schutz der übrigen Mitglieder geboten erscheint,

- wenn das Mitglied gegen wichtige Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen hat,

- oder wenn ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt.

 

Mit Beendigung des Vertrages wird das Profil des Mitglieds und alle personenbezogenen Daten des Mitglieds bei der Online-Plattform innerhalb von 24 Stunden dauerhaft gelöscht, es sei denn, das Mitglied äußert während der 24 Stunden den Wunsch, die Vertragsbeziehung fortzusetzen. Nicht gelöscht werden Beiträge und Inhalte, die das Mitglied vor Beendigung des Vertrages Dritten oder anderen Mitgliedern zugänglich gemacht hat, wie z.B. Forenbeiträge, Fotos, Kommentare, Magazineinträge, Gästebucheinträge sowie private Nachrichten. Diese Inhalte bleiben weiterhin mit dem Datum der Veröffentlichung abrufbar, jedoch ohne den ursprünglich von Basecom gesetzten Hinweis auf das Mitglied. Ebenfalls nicht gelöscht werden Daten, die zur Durchsetzung zivil- oder strafrechtlicher Ansprüche gegen das Mitglied benötigt werden, soweit diese Ansprüche bei Beendigung des Vertrages bestehen und die für die Abrechnung erforderlichen Daten (soweit das Mitglied entgeltliche Leistungen in Anspruch genommen hat).

 

11.4 Bei einer Kündigung durch Basecom ist es dem Mitglied untersagt, sich erneut bei der Online-Plattform anzumelden.

 

 

12 Haftung

 

12.1 Basecom haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von Basecom zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Basecom jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten sind die grundlegenden elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung das Mitglied regelmäßig vertrauen darf.

 

12.2 Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Basecom, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

 

12.3 Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Basecom.

 

12.4 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Basecom und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

 

12.5 Für die Haftung bei unentgeltlichen Leitungen gilt abweichend: Sollte dem Mitglied durch die Nutzung von auf der Online-Plattform unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet Basecom nur, soweit der Schaden des Mitglieds aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit von Basecom.

 

 

13 Freistellung

 

13.1 Das Mitglied stellt Basecom von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen vom Mitglied auf der Online-Plattform eingestellter Inhalte, einschließlich hochgeladener Dateien (Ziffer 6), sowie wegen der Inhalte der Kommunikation untereinander gegenüber Basecom geltend machen, sofern das Mitglied die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Die Freistellung umfasst insbesondere die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung.

 

13.2 Das Mitglied ist verpflichtet, im Falle einer Inanspruchnahme von Basecom unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die Basecom für die Prüfung der Ansprüche und die Verteidigung benötigt.

 

 

14 Anwendbares Recht

 

AGB und Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Regelungen (insbesondere Vorschriften zum Verbraucherschutz) entgegenstehen.

 

 

15 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

15.1 Basecom behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

 

15.2 Basecom wird Änderungen dem Mitglied per E-Mail oder per Post an die vom Mitglied angegebene Adresse spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zusenden. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail oder des Schreibens und setzt die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fort, gelten die geänderten AGB als angenommen. Basecom verpflichtet sich, das Mitglied in der E-Mail oder dem Schreiben, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

 

15.3 Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB innerhalb der in vorstehender Ziffer angeführten Frist, bleibt Basecom befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Mitglied ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.

 

 

basecom GmbH & Co. KG